Bundespräsidentin Amherd trifft rumänische Regierung

Bundespräsidentin Viola Amherd hat am Mittwoch in Bukarest den rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis getroffen. Die Staatsoberhäupter sprachen über die von der Schweiz geplante Ukraine-Friedenskonferenz, die Sicherheitslage in Europa und das Verhältnis Schweiz-EU.

Am Donnerstag trifft Amherd Ministerpräsident Marcel Ciolacu, wie das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) mitteilte. Auf X (vormals Twitter) bezeichnete Amherd die Beziehungen zu Rumänien als «exzellent».

Bei einem Treffen mit Finanzminister Marcel Bolos sprach Amherd am Mittwoch unter anderem über das Umsetzungsprogramm zum zweiten Schweizer Kohäsionsbeitrag an ausgewählte EU-Staaten. Das bilaterale Abkommen mit Rumänien darüber wurde 2022 unterzeichnet.

Es sieht vor, dass die Schweiz Rumänien bei Wirtschaftswachstum, öffentlicher Sicherheit, Sozialsystem und Engagement der Zivilgesellschaft unterstützt. Dafür sind 221,5 Millionen Franken vorgesehen.

Amherd nimmt in Bukarest am Donnerstag ausserdem am Treffen der Europäischen Volkspartei (EVP) teil, zu deren Parteienfamilie Amherds Mitte-Partei gehört. An dem Parteikongress vollzieht die EVP die Nomination von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit.